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4 Aug 2020

Tarifvertrag avr diakonie rheinland-pfalz

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Aufgrund von Outsourcing-Strategien und Opt-out-Regeln nimmt die Zahl der Betriebsvereinbarungen für eine Vielzahl von Betrieben ab. In einigen Fällen verhandeln Tochtergesellschaften mit einer anderen Gewerkschaft als der, mit der die Muttergesellschaft verhandelt hat. Der 2009 von Arbeitgeberverband Pflege und DHV/medsonet – seit dem 1. August 2010 durch einen branchenmäßigen Mindestlohn übergeordnete Tarifvertrag für Hilfspflegekräfte – hat ausschließlich ein Grundgehalt geregelt. Es gibt Rivalitäten zwischen ver.di und dem Marburger Bund. 2005 entschied sich MB wegen eines Uneinigkeits über einen neuen Rahmentarifvertrag für den öffentlichen Sektor (DE0607019I, DE0503203F) für ein Verhandlungsbündnis mit ver.di. MB ist der Ansicht, dass durch getrennte Verhandlungen bessere Konditionen für Ärzte erreicht werden können. Ver.di kritisiert MB für diesen Schritt und beharrt auf seinem Verhandlungsrecht für alle Mitarbeiter im Gesundheitswesen. Anders als bei Krankenhäusern liegen keine Daten über die Deckungsquote privater Pflegeanbieter vor. Vermutlich fallen mehr Arbeitnehmer unter kirchliche Richtlinien als tarifliche Vereinbarungen. Nach DKI-Daten (Tabelle oben) sind die meisten privaten Krankenhäuser durch Vereinbarungen mit einem Einzigen Arbeitgeber abgedeckt. Eine sektorale Lohnvereinbarung auf nationaler Ebene ist nicht mehr in Kraft.

BDPK und ver.di hatten zuvor Branchenvereinbarungen getroffen. Seit 2006 sind die Gespräche jedoch gescheitert. BDPK wandte sich an DHV (2006) und DHV/Medsonet (2008) für den Abschluss von Arbeitszeitverträgen. Einige regionale BDPK-Mitgliedsverbände haben sich für die Abwicklung von Tarifverträgen mit DHV/medsonet oder ver.di/dbb entschieden. Die Vereinbarungen des öffentlichen Sektors, die entweder von VKA oder TdL mit verdi/dbb tarifunion getroffen werden, beinhalten sonderliche Vereinbarungen zur Pflege (TVöD-Pflege, Tdl-Pflege), die sich mit den Besonderheiten von Arbeitszeit und Renumeration im Gesundheitswesen auseinandersetzen. Zuschläge legen die Löhne und Rahmenbedingungen der Auszubildenden in der Gesundheits- und Sozialfürsorge fest. TVöD-Pflege und TdL-Pflege fix: Arbeitsbedingungen werden in der Regel durch Betriebsvereinbarungen geregelt. Das Firmenvertragsarchiv der Hans Boeckler Stiftung zeigt, dass die meisten Betriebsvereinbarungen in öffentlichen Krankenhäusern abgeschlossen wurden. Im Allgemeinen zeigen die Betriebs- und Betriebsvereinbarungen keine besondere Tendenz, sich den Herausforderungen der Branche zu stellen, sondern befassen sich mit einem breiten Themenspektrum. Sie regeln Arbeitszeitkonten, Ausbildung, Rekrutierung von Auszubildenden, Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz, Konfliktlösungspraktiken oder Gleichstellung der Geschlechter. Eine beträchtliche Anzahl von Vereinbarungen betrifft den Datenschutz, den Schutz bei der Videoüberwachung und den Schutz der Freizügigkeitsrechte im Falle von Auslagerung und Privatisierung. Migration oder Arbeitskräftemobilität sind weder tarifvertraglich noch durch Betriebsvereinbarungen betroffen.

Erstmals hat die TVöD-Pflege 2010 eine Vorruhestandsregelung für Pflegekräfte erreicht.

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